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Home Sonderthemen Oberhavel Gemeinden müssen Rutschbahnen verhindern
16:14 16.10.2020
Die Pflicht zum Laubfegen ist übertragbar.
Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Der Herbst hat seine Tücken. So kann ein Gehweg durch nasses Laub schnell zur Rutschbahn werden. Klar, dass so eine Gefahrenquelle entfernt werden muss. Aber wer ist zuständig?  

Prinzipiell tragen die Gemeinden die sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass die Straßen und Gehwege gefahrlos genutzt werden können. Sie können diese Pflicht jedoch nach Angaben von Fachleuten der Arag-Versicherungsgruppe per Satzung auf Grundstückseigentümer übertragen. Bei vermieteten Objekten wird sie dann in den meisten Fällen an die Mieter weitergegeben.  

Mieter müssen demnach die Pflichten zur Räumung und zum Fegen oder die Kosten hierfür aber nur dann übernehmen, wenn diese im Mietvertrag auf sie abgewälzt wurden. Sollte es dort keine Regelung geben, so kann der Vermieter dies nicht später nachholen, sondern muss sich selbst darum kümmern und dafür aufkommen. 

Die Uhrzeiten für die Räumpflicht richten sich laut Arag grundsätzlich nach den Zeiten für den Winterdienst, in der Regel werktags zwischen 7 und 20 Uhr, am Wochenende ab 9 Uhr. Zur Intensität der Räumpflicht gibt es unterschiedliche Rechtsprechungen. Einige Gerichte sehen eine umfangreiche Pflicht zur Beseitigung, andere dagegen sehen keine Veranlassung dazu, dass sofort jedes Blatt weggefegt werden muss.

Bei der Entsorgung ist darauf zu achten, dass das Laub nicht einfach in den Rinnstein oder den Gulli gekehrt werden darf. Wer nicht gerade selbst kompostiert, darf aber in vielen Gemeinden das Laub entweder in der Biotonne oder während bestimmter Perioden kostenfrei bei einer Deponie entsorgen. Mancherorts stellen die Gemeinden dafür temporär auch spezielle Behälter auf.

Wer in den Urlaub fährt, muss während seiner Abwesenheit für eine Vertretung sorgen. Wenn es trotzdem dazu kommt, dass jemand vor dem eigenen Haus stürzt, ist man als Eigentümer in der Regel im Rahmen einer Haus- und Grundeigentümer-Haftpflichtversicherung abgesichert, als Mieter über die eigene private Haftpflichtversicherung. gd
                 

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